1. Erklärung zum Scheitern von Rot-Rot-Grün in NRW
(DIE LINKE./Aktuelles)

DIE LINKE. gegen Privatisierung der West-LB und riesigen Stellenabbau im Landesdienst NRW - Solidarität und Zustimmung aus Niedersachsen! Erklärung der Landesvorsitzenden DIE LINKE.Niedersachsen vom ...

2. Die Krise und Südeuropa - Solidarität mit Griechenland
(Themen/Wirtschaft und Finanzen)

... EU angegriffen werden. Die griechischen, portugiesischen und spanischen Probleme sind keine nationalen Probleme. Sie stellen ein europäisches Problem dar, das den ganzen neoliberalen Aufbau der EU in Frage ...

3. HARTZ IV: Was bedeutet das BVG-Urteil?
(Themen/Arbeit und Soziales)

... Leistungen gezahlt werden, die diese Bedarfe decken. Das Gericht hat aber darauf verzichtet, ausdrücklich festzustellen, dass die aktuellen Regelsätze zu gering sind, um ein menschenwürdiges Existenzminimum ...

4. Solidarität mit den Antifaschisten in Dresden
(Kommunalpolitik/Krieg und Faschismus)

... müsste von der Stadt Dresden dieser Nazi-Aufmarsch verboten werden. Da das aber nicht geschieht, sondern die dortige Polizei beauftragt ist, die Durchführung zu ermöglichen, stellen sich Antifaschisten ...

5. Soll DIE LINKE auf die SPD zugegehen?
(DIE LINKE./Aktuelles)

... Weg der Partei geführt. Soll sie sich beispielsweise künftig grundsätzlich an Koalitionen in einer Regierung beteiligen, also ankommen im System? oder wie soll sich das Verhältnis zur SPD darstellen? Hierzu ...

6. ANTRAG - Bürgerhaushalt
(Kommunalpolitik/aus dem Kreistag)

... und anschließend dem Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen. Die Moderatoren sind von der  Verwaltung und den Fraktionen unabhängig. Sie kennen sich in Haushaltsfragen aus (z.B. ehemalige Ratsmitglieder ...

7. Cannabis - Kriminalisierung schadet mehr als sie nutzt!
(DIE LINKE./Aktuelles)

... und Gesundheitsgefährdung bei Cannabis geringer sind als bei den legalen Massendrogen Alkohol und Tabak“, sagte Perli. Der Staat müsse sich deshalb die Frage stellen, ob der finanzielle und personelle ...

8. EU-Parlament: Linke sagen NEIN zu Barrosos Politik
(DIE LINKE./Aktuelles)

... Kontinuität der Politik, die in die Krise geführt hat. "Herr Barroso hat keine einzige zufriedenstellende Antwort auf unsere Fragen gegeben. Er verweigert sich der Übernahme politischer Verantwortung ...

9. 30 Jahre Krieg
(Themen/Krieg und Faschismus)

... Frau durfte ohne die Begleitung eines männlichen Angehörigen das Haus verlassen. Das Recht auf Rechtsbeistand war verwehrt. Frauen konnten keinen direkten Antrag an ein Gericht stellen, nur durch einen ...