1. Keine staatlich subventionierte Konkurrenz für soziale Arbeit!
(Themen/Arbeit und Soziales)

Zu Überlegungen der Bundesregierung einen freiwilligen Zivildienst mit staatlicher Förderung zu schaffen, erklärt die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Heidrun Dittrich aus Hannover: Die ...

2. Soziale Spaltung beschleunigt
(Themen/Wirtschaft und Finanzen)

Der Wirtschaftsexperte der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Herbert Schui, zur Finanz- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung: Mit seiner falsch verstandenen Stabilitätspolitik setzt Bundesfinanzminister ...

3. Laßt Euch nicht blenden - 4,45 Mio Arbeitslose im Mai 2010!
(Themen/Arbeit und Soziales)

Schlechte Meldungen kann auch die neue Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die alte dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben ...

4. Erklärung zum Scheitern von Rot-Rot-Grün in NRW
(DIE LINKE./Aktuelles)

... Demonstration am 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart aufgerufen. Mit dem Ausschluss der Partei DIE LINKE. aus der Regierung in NRW verantworten SPD und Grüne, das die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin ...

5. JadeWeserPort - Das niedersächsische Millionengrab
(Themen/Wirtschaft und Finanzen)

... denn die spätere Inbetriebnahme des JadeWeserPorts kostet Niedersachsen Millionen. Hierzu stellt die Fraktion DIE LINKE im niedersächsischen Landtag fest: DIE LINKE im Landtag kritisiert die Landesregierung ...

6. Die Krise und Südeuropa - Solidarität mit Griechenland
(Themen/Wirtschaft und Finanzen)

... der anderen Ländern des europäischen Südens für die Verteidigung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Rechte, die von den Finanzmärkten und der neoliberalen, autoritären Politik der Regierungen und der ...

7. HARTZ IV: Was bedeutet das BVG-Urteil?
(Themen/Arbeit und Soziales)

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig. Die Bundesregierung muss die Regelsätze für rund 6,7 Millionen Hartz-IV-Beziehende neu berechnen – eine Ohrfeige ...

8. Soll DIE LINKE auf die SPD zugegehen?
(DIE LINKE./Aktuelles)

... Weg der Partei geführt. Soll sie sich beispielsweise künftig grundsätzlich an Koalitionen in einer Regierung beteiligen, also ankommen im System? oder wie soll sich das Verhältnis zur SPD darstellen? Hierzu ...

9. Protestaktion! - Afghanistankrieg
(Themen/Krieg und Faschismus)

... aus Großbritannien droht zehn Jahre Haft Versenden Sie ein Protestfax an die britische Regierung! Der Obergefreite Joe Glenton trat 2004 der britischen Armee bei und wurde 2006 nach Kandahar, Afghanistan, ...

10. ANTRAG - Bürgerhaushalt
(Kommunalpolitik/aus dem Kreistag)

... Einschätzungen im aktuellen „Armuts- und Reichtumsbericht 2008“ der Bundesregierung: „Die Einbindung in gesellschaftliches Leben erfolgt insbesondere durch bürgerschaftliches Engagement. In vielen Bereichen ...

11. Meinungsmache: Über Unwahrheit und Manipulation
(Themen/Krieg und Faschismus)

Die Bundesregierung bedroht unsere Sicherheit. Begleitet von einer Kette von Unwahrheiten und Ungereimtheiten. In Sachen Afghanistan und speziell im Fall Tanklaster Kundus werden wir seit langem in die ...

12. EU-Parlament: Linke sagen NEIN zu Barrosos Politik
(DIE LINKE./Aktuelles)

... in die Krise", begründete Bisky die Entscheidung der Fraktion, gegen den Kandidaten der Regierungschefs zu stimmen. 718 Europaabgeordnete nahmen an der Abstimmung teil. 382 stimmten dafür, 219 gegen ...

13. 30 Jahre Krieg
(Themen/Krieg und Faschismus)

... kosten 1,6 Billionen Dollar Die Kriege im Irak und in Afghanistan kosten die USA einem Bericht des US-Kongresses zufolge fast doppelt so viel wie bislang von der Regierung dafür veranschlagt. Von 2002 ...

14. Deutschland ist im Krieg
(Themen/Krieg und Faschismus)

... Afghanen sind trotz Jahrzehnten des Krieges und des Terrors, immer noch ein stolzes Volk mit einem hohen ethischen Kodex. Wer diesen Menschen gegenüber in Ungnade fällt, wie die deutsche Regierung durch ...

15. Schutzschirm
(Wir in Wittmund/Info Blog)

Schutzschirm Sicherheit und Zukunft - Initiative für ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm Die Wirtschaftskrise bedroht Millionen Menschen mit Arbeitslosigkeit und Armut. Die Regierung verschiebt ...