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JadeWeserPort - Das niedersächsische Millionengrab PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dr. Schlegel Andreas   
Donnerstag, 20. Mai 2010 um 00:04 Uhr
Der Bau und die Inbestriebnahme des sogenannten "Jahrhundertprojekts" JadeWeserPort in Wilhelmshaven entickelt sich weiter zum Possenspiel. Allerdings vergeht dem Steuerzahler dabei allmählich das Lachen, denn die spätere Inbetriebnahme des JadeWeserPorts kostet Niedersachsen Millionen. Hierzu stellt die Fraktion DIE LINKE im niedersächsischen Landtag fest:

DIE LINKE im Landtag kritisiert die Landesregierung im Zusammenhang mit der Verzögerung des Baus des JadeWeserPorts. Weder Kommunikation noch Management im zuständigen Wirtschaftsministerium funktionierten bei diesem Milliardenprojekt. „Die Niedersächsische Landesregierung kann die Verantwortung für die Umsetzung nicht von sich schieben. Der jetzt vermeldete verspätete Start kostet das Land viel Geld“, betonte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ursula Weisser-Roelle. DIE LINKE will wissen, welche Fehler Wirtschaftsminister Jörg Bode zu verantworten hat. Schließlich habe der Minister noch im November 2009 auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE erklärt, dass es keine Verzögerung geben werde. Wörtlich sagte Bode damals: „Eine verspätete Fertigstellung ist nicht zu erwarten.“ Weisser-Roelle: „Es ist offensichtlich, dass Niedersachsens Wirtschaftsminister blauäugig agiert“. Deshalb müsse untersucht werden, ob im Ministerium nicht schon damals bekannt war, dass es zu Verzögerungen kommen wird, die das Land teuer zu stehen kommen. Weisser-Roelle kündigte an, dieses Thema erneut in den Landtag einzubringen.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 20. Mai 2010 um 00:15 Uhr
 
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